Importstopp der europäischen PS3-Konsolen wieder aufgehoben

Wie wir berichtet haben, hatte LG ein Importstopp der PS3-Konsolen in Europa bewirkt.

Das Gericht in Den Haag hat nun entschieden, dass Sony die PS3 wieder einführen darf. Die Rechtskosten von 130.000 € muss angeblich LG zahlen. Die 300.000 PS3s, die bisher beschlagnahmt wurden, müssen zudem an Sony wieder ausgehändigt werden.

LG und Sony streiten sich über die angeblich unerlaubte Verwendung von Patenten rund um das Abspielen von Blu-ray-Discs in der Spielkonsole. Der Patenstreit wurde ursprünglich von Sony initiiert und dann mit einer Gegenklage von LG beantwortet. Dagegen hatte Sony Einspruch eingelegt. Die nun gefällte Entscheidung des Gerichtes betrifft lediglich die Beschlagnahmung, nicht den eigentlichen Streitgegenstand.

Der zu Grunde liegende Patentstreit ist damit noch nicht aus dem Weg geräumt, es scheint zunächst einen Waffenstillstand zu geben. Der Nachschub an PS3-Konsolen in Europa ist aber wieder gesichert.