Streitfall Schutzmaßnahmen
Bei Mods wie im Falle des SNES Mini steht vor allem ein Verstoß gegen § 95a UrhG im Raum. Danach dürfen wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines Werkes ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden, um etwa den Zugang zu dem Werk zu ermöglichen. Technische Schutzmaßnahmen müssen dabei nicht zwangsläufig nur auf Software beschränkt sein. Gerade Nintendo ist in der Vergangenheit schon gegen Anbieter von Nintendo-DS-Modulen vorgegangen, welche den Einsatz von micro-SD-Karten (mit potenziellen Raubkopien darauf) in den Modulschacht ermöglichten. In den entsprechenden Urteilen setzten sich die Richter mit der Frage auseinander, ob auch eine Verzahnung von mechanischen Schutzvorrichtungen (also etwa eine besondere Modulgröße) und softwareseitigen Schutzvorrichtungen (dem klassischen Kopierschutz) eine durch § 95a UrhG geschützte technische Schutzmaßnahme darstellt. Im Ergebnis urteilten die Richter immer zugunsten von Nintendo, und der Gedankengang lässt sich nach unserer Einschätzung auch auf die Modifikation des SNES Mini übertragen.

SNES Mini Der Rollenspiel-Klassiker ”Chrono Trigger” ist bei Nostalgikern heiß begehrt, erschien als SNES-Version aber nie in Europa. Da ist die Versuchung groß, das ROM des Spiels auf dem SNES Mini zu installieren.
Dieses ist von Nintendo so entworfen, dass keine weiteren als die vorinstallierten Spiele auf dem Gerät wiedergegeben werden können. Wer dieses Konzept umgeht, unterwandert damit eine technische Schutzmaßnahme. § 95a UrhG verbietet übrigens nicht nur die Umgehung solcher Schutzmaßnahmen, sondern auch Herstellung, Einfuhr, Verbreitung und Verkauf von auf eine Umgehung ausgerichteten Vorrichtungen. Apropos Verbot: Das Urheberrecht kennt eine große Bandbreite an zivil- wie strafrechtlichen Vorgehensweisen bei der Verletzung des Gesetzes. Während Letztere vor allem auf die Anbieter von ROMs und (gegebenenfalls) Emulatoren abzielen, können sich die zivilrechtlichen Maßnahmen, vor allem die berüchtigten Abmahnungen, auch an die Nutzer richten. Wir können Euch daher keinen juristischen Freibrief für die Nutzung oder gar Herstellung von Hard- und Software geben, die nicht auf den Hersteller selbst zurückgeht. Beachtet, dass wir Euch nur einen kurzen Überblick über die rechtlichen Gesichtspunkte geben konnten, der keine Rechtsberatung im konkreten Fall ersetzt oder Anspruch auf Vollständigkeit erhebt – denkbar sind etwa auch noch Verstöße gegen das Markenrecht.


















